Nutzungsbedingungen für die Verwendung des Austria-Zeichens
Das Austria-Zeichen ist eine in Österreich markenrechtlich geschützte Wort- und Bildmarke, die sich im Eigentum der Wirtschaftskammer Österreich/Außenwirtschaft Österreich befindet. Die Wirtschaftskammer Österreich räumt ihren Mitgliedsunternehmen bzw. Freien Berufen, die im Interesse der österreichischen Wirtschaft im Ausland tätig sind, das ausschließliche Recht ein, diese Marke unter Einhaltung der nachstehenden Nutzungsbedingungen zu verwenden.
Die Nichteinhaltung der Nutzungsbedingungen und missbräuchliche Verwendung stellt eine Markenrechtsverletzung dar.
In diesem Zusammenhang wird ganz besonders darauf hingewiesen, dass das Austria-Zeichen nicht direkt für Produkte/Waren eingesetzt werden bzw. auf diesen oder auf deren Verpackungen abgebildet werden darf, um keine Verwechslungen mit der Herkunft, dem Ursprung oder der Qualität der Leistung hervorzurufen (siehe auch Pkt. 4 der folgenden Nutzungsbedingungen).
Nutzungsbedingungen:
- Das Austria-Zeichen ist eine in Österreich rechtlich geschützte Wort- und Bildmarke, die sich im Eigentum der Wirtschaftskammer Österreich/Außenwirtschaft Österreich befindet.
- Das Austria-Zeichen dient als reines werbliches Orientierungszeichen für österreichische Unternehmen und Freie Berufe mit folgendem Motto: "Hier ist Österreich!". Es besitzt eine klare Identifikationsfunktion. Das Austria-Zeichen ist weder ein Herkunftszeichen, noch fungiert es als Qualitäts- oder Gütezeichen. Jeder Hinweis "MADE IN …" in Verbin-dung mit dem Austria-Zeichen ist untersagt.
- Das Austria-Zeichen darf von allen Mitgliedern der Wirtschaftskammer Österreich und von Angehörigen der Freien Berufe, die im Interesse der österreichischen Wirtschaft im Ausland tätig sind, verwendet werden. Für die Verwendung fallen keine Kosten an.
- Um keine Missverständnisse über die Herkunft, den Ursprung oder die Qualität der Leistung hervorzurufen, darf das Austria-Zeichen nicht direkt für Produkte/Waren oder diesen beigelegte Zertifikate eingesetzt werden bzw. auf diesen oder auf deren Ver-packungen abgebildet werden. Da das Austria-Zeichen als Orientierungszeichen dient, darf es lediglich auf unternehmensspezifischen Kommunikationsmitteln eingesetzt werden (Drucksorten, Werbekampagnen, Homepage/Internet, Informationsunterlagen zum Unternehmen, Messestände, etc.).
- Eine Veränderung der registrierten Wort-Bild-Marke, auf welche Art auch immer, ist unzulässig; dies umfasst auch Zusätze bzw. Ergänzungen zum Austria-Zeichen. Ebenso unzulässig ist die Einbindung, insbesondere das Voran- oder Hintanstellen, des Austria-Zeichens in z.B. Firmennamen, Logos, Unternehmenskennzeichen oder ähnliches.
- Die Nutzer des Austria-Zeichens sind verpflichtet, die Verwendung des Austria-Zeichens dem Markeninhaber, der Wirtschaftskammer Österreich, mitzuteilen. Dies dient dem Markenschutz und statistischen Zwecken. Anzugeben sind:
- Name und Anschrift des Unternehmens
- Kammermitgliedschaft
- Ansprechpartner im Unternehmen
- Der Markeninhaber, die Wirtschaftskammer Österreich, behält sich das jederzeitige Recht vor, diese Nutzungsrichtlinien zu ändern.
Ansprechpartnerin
Wirtschaftskammer Österreich
Abteilung Marketing & Kommunikation
Andrea Mazac
T 05 90 900-5834
F 05 90 900-271
E andrea.mazac@wko.at
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